FAQ

Was ist Staatenlosigkeit

Ganz kompakt: Wenn ein Mensch von keinem Land als Staatsbürger anerkannt wird.

Was sind die Folgen?

Das hängt vom Land ab und von der genauen Situation, in der sich ein Staatenloser befindet. In einigen Fällen haben Staaten eigene gesetzliche Regelungen für den Umgang mit Staatenlosen in ihrem Einwanderungsrecht verankert, oder sie sprechen ihnen zumindest die gleichen Grundrechte wie Ausländern zu. Vielfach gibt es aber keine solche Regeln oder sie werden nicht angewandt. Staatenlosen werden mitunter Grundrechte verweigert, wie das Recht auf Arbeit und Studium oder die Freiheit zu reisen.

Wie viele Menschen sind staatenlos?

Schätzungen zu Folge sind weltweit 10 Millionen Menschen Staatenlos. Die meisten von ihnen leben in Enwicklungsländern, in denen die menschenrechtlichen Standards ohnehin niedrig sind. In der europäischen Union sind laut dem Uno-Flüchtlingshilfswerk mindestens 600.000 Menschen staatenlos, in den USA variieren die Schätzungen zwischen 4000 und 10000.

Wie ist es möglich, keine Staatsangehörigkeit zu haben?

Es gibt viele Gründe, aus denen Menschen staatenlos werden  – obwohl die Vereinten Nationen vorschreiben, dass jeder Mensch ein Recht auf Staatsangehörigkeit hat. Manchmal wird Staatsangehörigkeit von totalitären Regimen als Waffe eingesetzt, um das Leben politischer Gegner zu erschweren. In anderen Fällen sind Lücken im Einwanderungsrecht die Quelle für Staatenlosigkeit – das gilt zum Beispiel für viele vormalige Bürger der Sowjetunion oder Jugoslawiens, die in keinem Nachfolgestaat eine Staatsangehörigkeit bekommen haben.

Wer arbeitet daran, das Problem zu lösen?

Einige der bekanntesten Organisationen sind das Uno-Flüchtlingshilfswerk und Refugees International. In der europäischen Union bündelt das European Network on Statelessness die Aktivitäten zum Thema.

Was sind die Barrieren die verhindern, dass Menschen eine Staatsangehörigkeit bekommen?

Jedes Land hat sein eigenes, komplexes Einwanderungsrecht und die Diskussionen um Migration und Immigration sind oft hochpolitisch. In den USA ist ein Gesetzentwurf zum Thema Staatenlosigkeit Teil einer umfassenden Gesetzesreform, die allerdings derzeit im Kongress blockiert wird. Viele westliche Länder, insbesondere in Westeuropa, haben in den vergangenen Jahren ihre Gesetze angepasst. Großbritannien hat zum Beispiel erst kürzlich ein eigenes Verfahren eingeführt, um Staatenlosigkeit festzustellen und den Aufenthaltsstatus der Betroffenen zu legalisieren. Allerdings schrecken viele Staaten vor diesem Schritt zurück, aus Angst, vor einer großen Zahl unrechtmäßiger Anträge. Dafür gibt es allerdings aus der bisherigen Erfahrung der Staaten mit einem Verfahren keinen Beleg.

Gibt es irgendwelche internationalen Regeln um damit umzugehen?

Das Übereinkommen zur Rechtsstellung von Staatenlosen und das Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit regeln einen grundlegenden Schutz. Die USA sind allerdings keiner der Konventionen beigetreten, so wie die Mehrzahl der Staaten weltweit und auch vier Länder in Europa. Deutschland hat beiden Übereinkommen zugestimmt und dennoch kein eigenes Verfahren zum Umgang mit Staatenlosen etabliert.

Warum liegt der Fokus des Projektes auf Europa und den USA?

Wenn bislang überhaupt über Staatenlosigkeit diskutiert wird, dann wird sie oft als “Dritte-Welt-Problem” dargestellt. Dabei gibt es Staatenlosigkeit auch direkt in westlichen Industrieländern.